B90/Die Grünen und Unabhängigen erheben Einspruch gegen die Entscheidung des Wahlausschusses, den Namensteil „und Unabhängigen“ zu streichen.

10.02.14 –

Bayreuth – Sabine Steininger, Spitzenkandidatin von Bündnis90/Die Grünen und Stefan Schlags, Spitzenkandidat der Unabhängigen kritisieren den Beschluss des Wahlausschusses, den Namensteil „und Unabhängigen“ aus dem gemeinsamen Wahlvorschlag zu streichen und werden dagegen Einspruch einlegen.

Entgegen den Ausführungen der Stadt handelt es sich bei den Unabhängigen um eine Wählergruppe, die seit 1990 lückenlos unter diesem Namen in gemeinsamen Wahlvorschlägen mit Bündnis90/Die Grünen zu Stadtrats- und OB-Wahlen antritt. Der in diesem Jahr erstmalig geforderte Nachweis über die Gründung der Wählergruppe 1989 durch Vorlage einer Niederschrift über die Zusammenkunft kann bedauerlicherweise nach fast 25 Jahren nicht mehr erbracht werden. Eine Einsicht in die Prüfunterlagen von 1990 beim Wahlamt wurde mit dem Hinweis auf längst erfolgte Aktenvernichtung abgelehnt.

„Es ist sehr bedauerlich, dass die Verwaltung den übrigen Mitgliedern des Wahlausschuss nur ihre, sehr eingeschränkte, Sichtweise des Sachverhaltes vermittelt hat. Die Vermutung liegt nahe, dass man es sich einfach machen will und eine mögliche Verwechslungsgefahr mit der Liste Kern auf unserem Rücken beseitigt. Die Namenswahl ist aber keine Formalität, sondern für die unabhängigen Kandidatinnen und Kandidaten wichtiger Ausdruck ihres politischen Selbstverständnisses.“  so Schlags

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Weiter Informationen auch auf der Seite unseres Spitzenakandidaten Stefan Schlags: www.stefan-schlags.de