Neuigkeiten

10.05.2016

Unsere Position zum (Digitalen) Gründerzentrum

An der Diskussion zum (Digitalen) Gründerzentrum kann man wieder einmal gut die Politik der Bayerischen Staatsregierung erleben: Den Kommunen wird eine Karotte vor die Nase gehalten und man schaut sich von München das Bewerbungstreiben an, obwohl es Anzeichen dafür gibt, dass die Entscheidung längst gefallen ist. Der Stadt Hof wurde Zentrum aus strukturpolitischen Erwägungen so gut wie versprochen, Bamberg wurde es im Paket mit dem Ankunftszentrum für Flüchtlinge zugesagt. Zumindest in Bayreuth weckt das ungute Erinnerungen, wie weit man sich auf das Wort der CSU-Regierung verlassen kann.

Wir lehnen die Errichtung und Betrieb des Zentrums durch die Stadt ab. Unsere Argumente haben wir in einem Positionspapier zusammengefasst.

10.05.2016

Grüne und Unabhängige erleichtert:

Stadthalle der Zukunft kann kommen

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06.05.2016

Keine weiteres Wasser abpumpen am Balthasar-Neumann-Wohnpark

Stadtratsfraktion der Grünen und Unabhängigen fordert:
Stadt Bayreuth soll standhaft bleiben

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06.05.2016

Durchsichtiges Manöver bei Möbleransiedlung

Grüne wollen inhaltliche Debatte statt OBin-Bashing

In der aktuelle Stunde im Stadtrat ging es nur vordergründig um dir Ansiedlung eines Großmöblers. Mehr darum, nochmal das Unbehagen mit der Oberbürgermeisterin auszudrücken: für die CSU, dass sie keine der ihrigen ist, für die FDP dass sie keine Steuerberaterin ist und für die SPD, dass sie kein Mann ist.

Wir haben die Gelegenheit genutzt, unsere grundsätzliche Ablehnung der Ansiedlung auszudrücken. Deshalb hier der Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden Sabine Steininger:

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06.05.2016