Neuigkeiten
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017
Stellungnahme der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängigen zur Haushaltsplanberatung 2017
Mehr»Weihnachtsrede im Bayreuther Stadtrat 2016
Nachdem im jährlichen Wechsel dem jüngsten und dem ältesten Stadtratsmitglied die Worte zum Jahreswechsel vorbehalten sind, war in diesem Jahr wieder Grünen-Stadtrat Tim Pargent als jüngster Stadtrat Bayreuths an der Reihe. Seine Weihnachtsrede finden Sie hier.
Mehr»Oberfrankens Grüne gehen mit einem aussichtsreichen Listenplatz in die Bundestagswahlen
Dieses Wochenende haben die bayerischen Grünen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Auf einem Sonderparteitag in Augsburg stimmten fast 300 Delegierte über die Zusammensetzung der bayerischen Landesliste ab. Der Bezirksverband Oberfranken freut sich über ein starkes Ergebnis für die Region. Auf den aussichtsreichen Listenplatz 11 wurde die oberfränkische Spitzenkandidatin der Grünen, Lisa Badum, gewählt.
Mehr»Ein großer Schritt vorwärts für die Stadthalle. Und zwei zurück.
Mit dem Baudurchführungsbeschluss hat der Stadtrat Bayreuth das Startsignal für Sanierung und Umbau der Stadthalle gegeben und mit der Verabschiedung des Nutzungskonzeptes gleichzeitig die Voraussetzungen für die zugesagten Fördermittel geschaffen. Eine gute Entscheidung, die unsere Fraktion der Grünen und Unabhängigen mitträgt.
Neuer Kreisvorstand hat sich konstituiert - Landtagsvizepräsidentin Ulrike Gote, MdL und Stadtrat Tim Pargent bilden erneut Doppelspitze
Die Bayreuther Grünen hatten bei ihrer Mitgliederversammlung Mitte April einen neuen fünfköpfigen Vorstand auf zwei Jahre gewählt. Nach der konstituierenden Vorstandssitzung in der vergangenen Woche steht nun auch die Aufgabenverteilung fest: Die Landtagsvizepräsidentin Ulrike Gote, MdL und der Stadtrat Tim Pargent bilden erneut die Doppelspitze. Sie werden den Kreisverband in die anstehende Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 führen. Auch in den kommenden beiden Jahren wird die Stadträtin und Fraktionsvorsitzende der Grünen und Unabhängigen im Bayreuther Stadtrat Sabine Steininger als Kreiskassiererin die Finanzen verwalten. Komplementiert wird der Kreisvorstand durch die Beisitzerin Anne-Kathrin Kapp-Kleineidam (wiedergewählt) und den Beisitzer Simon Stromer (neu im Vorstand).
Mehr»Unsere Position zum (Digitalen) Gründerzentrum
An der Diskussion zum (Digitalen) Gründerzentrum kann man wieder einmal gut die Politik der Bayerischen Staatsregierung erleben: Den Kommunen wird eine Karotte vor die Nase gehalten und man schaut sich von München das Bewerbungstreiben an, obwohl es Anzeichen dafür gibt, dass die Entscheidung längst gefallen ist. Der Stadt Hof wurde Zentrum aus strukturpolitischen Erwägungen so gut wie versprochen, Bamberg wurde es im Paket mit dem Ankunftszentrum für Flüchtlinge zugesagt. Zumindest in Bayreuth weckt das ungute Erinnerungen, wie weit man sich auf das Wort der CSU-Regierung verlassen kann.
Wir lehnen die Errichtung und Betrieb des Zentrums durch die Stadt ab. Unsere Argumente haben wir in einem Positionspapier zusammengefasst.
Keine weiteres Wasser abpumpen am Balthasar-Neumann-Wohnpark
Stadtratsfraktion der Grünen und Unabhängigen fordert:
Stadt Bayreuth soll standhaft bleiben
Durchsichtiges Manöver bei Möbleransiedlung
Grüne wollen inhaltliche Debatte statt OBin-Bashing
In der aktuelle Stunde im Stadtrat ging es nur vordergründig um dir Ansiedlung eines Großmöblers. Mehr darum, nochmal das Unbehagen mit der Oberbürgermeisterin auszudrücken: für die CSU, dass sie keine der ihrigen ist, für die FDP dass sie keine Steuerberaterin ist und für die SPD, dass sie kein Mann ist.
Wir haben die Gelegenheit genutzt, unsere grundsätzliche Ablehnung der Ansiedlung auszudrücken. Deshalb hier der Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden Sabine Steininger:
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