Besuch von Dr. Anton Hofreiter, MdB, in Bayreuth

Im Rahmen seiner verkehrspolitischen Sommertour durch Bayern kam Dr. Anton Hofreiter, MdB, grüner Obmann im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auch nach Bayreuth, um zwei Termine wahrzunehmen.

20.07.06 –

Im Rahmen seiner verkehrs-politischen Sommertour durch Bayern kam Dr. Anton Hofreiter, MdB, grüner Obmann im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auch nach Bayreuth, um zwei Termine wahrzunehmen.

Am Mittwoch, 19.07.06 stellte er im Rahmen der Abendveranstaltung "Mobilität für Bayreuth: Vorfahrt für die Bahn" im Nachgang auf den Vortrag von Dipl.-Ing. Uwe-Bernd Vogel, der über die Schwierig-keiten bei der Reaktivierung der Bahnstrecke Bayreuth-Weiden-berg („Fichtelgebirgsexpress“) referiert hatte, noch einmal klar, dass Bayern pro Jahr vom Bund zur Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs Regionalisierungsmittel in Höhe von 1 Milliarde Euro erhalten würde, und dass es somit ein leichtes wäre, die Reaktivierung derartiger Schienenstrecken in der Fläche zu unterstützen, dass der Freistaat diese Mittel jedoch nie vollständig ausgeben, sondern pro Jahr ca. 100 bis 200 Mio. Euro pro Jahr zurückbe-halten würde, um diese anzu-sparen und in prestigeträchtige Großprojekte wie den Trans-rapid, die ICE-Strecke Nürnberg-Ingolstadt, u.a. zu Verkehrs-maßnahmen zu investieren.

Am darauffolgenden Donnerstag verschaffte sich MdB Hofreiter gemeinsam mit seinen wissenschaftlichen Mitarbeitern Dipl.-Ing. Uwe Scheuhing und Udo Werner sowie den Vorstandsmitgliedern  Anke Jungwirth und Sabine Steininger beim Ortstermin in Heinersreuth ein Bild i.S. Verkehrsbelastung durch die B85 und legte im ansprechenden Gespräch mit Hans Dötsch, 1. Bürgermeister, sowie Vertretern des Gemeinderats und Gemeinde-verwaltung dar, dass für eine Ortsumgehung in den nächsten 20 bis 30 Jahren keine Mittel zur Verfügung stünden. Dabei stützte er sich auf die Angaben im Straßenbaubericht 2005, wonach im sog. Vordringlichen Bedarf derzeit Maßnahmen für über 50 Milliarden Euro aufgelistet seien, und dass diesen lediglich freie Mittel für Bundesfernstraße in Höhe von 5,8 Milliarden Euro gegenüber-stünden, die jedoch auch für den Unterhalt bestehender Straßen und Brücken eingesetzt werden müssten, wobei allein bei den Brückensanierungen ein Rückstand in Höhe von 25 Milliarden Euro bestünde. Tatsächlich frei verfügbar wären somit ca. 2,5 Milliarden Euro.

Er legte Bürgermeister Dötsch daher noch einmal nahe, die Durchführung der bereits im Jahr 1996 beantragten Maßnahmen (Rückstufung der Bundesstraße zur Staatsstraße, Nacht-fahrverbot für LKWs, bessere Beschilderung zu den Auto-bahnen A9 und A70, Bemautung der B85, u.a.) einzufordern, und bot dabei Unterstützung an. Hierzu wird Ulrike Gote, MdL eine schriftliche Anfrage nach den Gründen der Ablehnung einbringen.