Rede zum Haushalt 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrter Damen und Herren,auch in diesem Jahr kann ich für unsere Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Unabhängigen nur ernüchtert feststellen, dass der Haushalt 2018 der Stadt Bayreuth ein Weiterso nach alten Mustern darstellt. Ansätze hin zu einer ökologischen Stadtentwicklung, zu mehr Nachhaltigkeit - insbesondere im Hinblick auf Investitionsmaßnahmen und deren Folgekosten - sucht man ebenso vergebens wie den Mut der Mehrheit des Gremiums, im Sinne einer echten Haushaltskonsolidierung zum eigenen Klientel einmal Nein zu sagen und auf Prestigeobjekte zu verzichten. Dies ist keinesfalls nur der Oberbürgermeisterin und der Fraktion der Bayreuther Gemeinschaft geschuldet, sondern vielmehr den Anträgen und dem Druck aus den Reihen von CSU, SPD, FDP/DU und dem Jungen Bayreuth.Diesem Haushalt, der weitaus mehr ist als ein Zahlenwerk des Finanzreferats, sondern eine Addition von Beschlüssen und Weichenstellungen für die Zukunft, die wir größtenteils nicht mitgetragen haben, wird unsere Fraktion daher nicht zustimmen.

28.02.18 –

Medien