26.10.23 –

Live-Stream und Video on Demand werden vorerst eingestellt In der letzten Stadtratssitzung wurde mehrheitlich beschlossen, die Liveübertragung aus dem Stadtrat und das Video on Demand zu beenden.

Grund für die Abstimmung war die Auflage der Regierung von Oberfranken zur Haushaltskonsolidierung, insbesondere im Hinblick auf sogenannte freiwillige Leistungen.

Eine Erhebung hat ergeben, dass die Klickzahlen für Live-Stream und Video on Demand seit Januar 2019 im Durchschnitt bei 667 Zugriffen pro Sitzung mit einer Verweildauer von durchschnittlich 19 Minuten liegen.

Unsere Fraktion vertritt in diesem Zusammenhang unterschiedliche Positionen:

Zum einen werden Diskussionen verstärkt in den Fachausschüssen geführt, und nicht mehr im Stadtrat. Die Baureferentin ist im Video on Demand weder in Bild noch in Wort präsent, ihr Sitzungsvortrag somit nicht nachvollziehbar, was die ggf. dann folgenden Redebeiträge schwer verständlich macht. Und schließlich gilt es die Konsolidierungsauflagen der Regierung von Oberfranken zu berücksichtigen, um auch künftig einen genehmigungsfähigen Haushaltvorlegen zu können, und um die sog. freiwillige Leistungen an Verbände, Vereine und Organisationen auch künftig ausschütten zu können.

Zum anderen stellen Live-Stream und Video on Demand einen niederschwelligen Zugang zu ungefilterten Informationen aus dem Stadtrat dar, und ermöglichen Bürger*innen, die nicht die Zeit haben, an einer Stadtratssitzung im Rathaus teilzunehmen, sich aus erster Hand zu informieren, unabhängig von Ort und Zeit. Entscheidungen im Stadtrat werden somit transparent gemacht.

In der Abwägung der Argumente - die so auch aus anderen Fraktionen geäußert wurden - entschied eine Mehrheit im Stadtrat, Live-Stream und Video on Demand zu beenden, in der Hoffnung, dass er wieder eingeführt wird, sobald sich die finanzielle Lage der Stadt Bayreuth wieder stabilisiert hat.