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24.03.24 –
Bayreuther Sonntagszeitung / INBAYREUTH - Ausgabe vom 23.03.24
Stegmayer-Nachfolge - vollständiges Statement der Fraktionsvorsitzenden Sabine Steininger
In der aktuellen Ausgabe wird unter dem Titel "Stegmayer-Nachfolge: Was jetzt wichtig ist", über die Positionen der im Stadtrat vertretenen Fraktionen berichtet:
https://www.inbayreuth.de/stegmayer-nachfolge-was-jetzt-wichtig-wird/cnt-id-ps-c500c605-907c-4feb-9c79-badad034829a
Dabei wurde das Statement der Fraktionsvorsitzenden Sabine Steininger stark gekürzt, was nicht nur dazu führte, dass ganz wesentliche Aspekte fehlten, sondern dass dadurch auch ein anderer Sinn vermittelt wurde.
Zur Klarstellung möchten wir Euch und Ihnen daher das vollständige Statement übermitteln:
"Bei solchen Fragen empfiehlt sich generell ein Blick in die Geschäftsordnung des Bayreuther Stadtrats (https://www.bayreuth.de/wp-content/uploads/2020/05/Gesch%C3%A4ftsordnung-Stand-13.05.2020.pdf). Zwar obliegt es zunächst dem Oberbürgermeister, über den Zuschnitt der Referate/Dienststellen zu entscheiden §9, 6. Allerdings hat der Ältestenausschuss, bzw. der Stadtrat selbstverständlich ein Wort mitzureden §1, 5,8 sowie §7, 2. Der Stadtrat hat also durchaus die Möglichkeit darüber zu entscheiden, wie ein möglicher Ausschreibungstext aussehen könnte, ob wir wieder - war zu Zeiten von OBin BME eingeführt worden - ein eigenständiges Kulturreferat benötigen, und wie innerhalb dessen die Struktur aussehen könnte.
Aus meiner persönlichen Sicht haben sich die Erwartungen, bzw. Forderungen unserer Fraktion weg von einer Förderung von Institutionen hin zu einer Förderung von Projekten, einer Ausweitung des niederschwelligen Kulturangebots, insbesondere für Bayreuther Bürgerinnen und Bürger, kaum erfüllt, und waren wenn, dann bereits von Dr. F. Kern in die Wege geleitet worden.
Der Stadtrat sollte das Ausscheiden von B. Stegmayer jetzt dazu nutzen, sich generell zu überlegen, wie das Bayreuther Kulturleben (neu) gestaltet und in der Verwaltung entsprechend organisiert werden muss, um künftig nach wie vor kulturelle Highlights, bzw. Hochkultur (Bayreuther Festspiele) zu ermöglichen, mehr niederschwellige kulturelle Angebote, insbesondere für Kinder und Jugendliche, zu schaffen, die Arbeit von ehren- und hauptamtlichen Bayreuther Kulturschaffenden zu unterstützen, die Museumslandschaft neu zu organisieren und für eine entsprechende Bespielung und Auslastung des Friedrichsforums zu sorgen.“
Sabine Steininger
Fraktionsvorsitzende