Umbenennung der Hans-Meiser-Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Am 06.08.2007 hatte ich für meine Fraktion einen Antrag auf Umbenennung der Hans-Meiser Straße gestellt, der in der Sache noch offen ist. Es war im Zuge der damaligen Debatte über den Antrag von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, angeregt eine „Kommission zur Umbenennung von Straßennamen“ einzurichten, die sich mit dem Antrag beschäftigen und eine Empfehlung aussprechen sollte.

Diese Kommission, der ich auch angehöre, hatte am 09.01.2008 erstmals getagt und folgende Punkte für ihre Weiterarbeit festgelegt:

Es sollte, von einem Kommissionsmitglied angeregt, eine Filmdokumentation des Bayerischen Rundfunks über Bischof Hans Meiser von der Kommission angesehen und ausgewertet werden.

Es sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich über die Ergebnisse einer Tagung zur Rolle der evangelischen Landeskirche während der NS-Zeit zu informieren. Diese Tagung sollte laut Verwaltung im Juni in München stattfinden; interessierte Kommissionsmitglieder könnten teilnehmen.

Bis zur Sommerpause sollten dann in einer zweiten Sitzung sowohl die Filmdokumentation als auch die Tagungsergebnisse diskutiert und eine Beschlussfassung zum Antrag vorgenommen werden.

Bezüglich der Weiterarbeit der Kommission würde ich nun gerne folgendes wissen:

Warum wurden die Kommissionsmitglieder über die Verschiebung der Tagung vom Juni 2008 auf den Oktober 2008 nicht informiert?

Warum wurden die Kommissionsmitglieder äußerst kurzfristig (10 Tage vorher) über die Verlegung der Tagung auf den 18.10. telefonisch unterrichtet – obgleich, wie nach Rückfrage auch zugegeben wurde - der neue Termin der Verwaltung schon zwei Monate vorher bekannt war?

Wann und in welcher Form soll über die Ergebnisse der Tagung informiert werden?

Auch die Videoaufzeichnung der Filmdokumentation, die schon seit längerem im Rathaus ist, wurde der Kommission bislang nicht vorgestellt. Wann soll dies geschehen?

Wie sieht der aktuelle zeitliche Fahrplan für die Beschlussfassung des Umbenennungs-Antrags aus?

Mit freundlichen Grüßen

Sigrid Engelbrecht

 

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