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Erst eingeladen – dann wieder ausgeladen
Ulrike Gote kritisiert Vorgehen des Oberbürgermeisters in Sachen
Wilhelm-Leuschner-Stiftung
In der Sitzung des Kulturausschusses am Montag, 23. Juni 2008 sollen die
Ausschussmitglieder einen Bericht über Träger, Konzeption und Finanzierung der
Wilhelm-Leuschner-Stiftung und –Gedenkstätte erhalten. Stadträtin Ulrike Gote, MdL
wandte sich – nachdem sie davon Kenntnis genommen hatte – brieflich an
Oberbürgermeister Hohl und bat darum, Wolfgang Hasibether, den
Geschäftsführenden Vorstand der Stiftung einzuladen, um mögliche Fragen sofort
klären zu können und um die Diskussion zielführend voranzubringen. Der Bitte wurde
entsprochen.
Umso erstaunter war Gote als sie und die anderen Mitglieder des Kulturausschusses
per E-Mail von Hasibether in Kenntnis gesetzt wurden, dass er wieder ausgeladen
wurde und zur Sache nur Kulturreferent Lange berichten wird.
„Das Vorgehen der Stadtspitze ist für mich nicht hinnehmbar,“ so Gote verärgert.
Und Gote weiter: „Ein derartiger Umgang mit der Gedenkstättenarbeit und
ehrenamtlich engagierten BürgerInnen in Bayreuth ist für die Stadt von großem
Schaden.“ Doch leider, so Gotes Kritik, habe man in Bayreuth noch immer nicht
realisiert, welch herausragende Bedeutung die Person Wilhelm Leuschner, die
Gedenkstätte sowie die in der Bildungswerkstatt durch die Wilhelm-Leuschner-
Stiftung geleistete Bildungsarbeit hätte.
Dieser Vorfall bestätigt Gotes Einschätzung, dass mit der Änderung der
Geschäftsordnung, Betroffenen jegliche Möglichkeit genommen wurde, im Stadtrat
gehört zu werden. „Bayreuths Oberbürgermeister hat die Entscheidung darüber, ob
künftig externe Sachverständige zur Sitzung des Kultur-, Verkehrs- und
Umweltausschusses eingeladen werden, an sich gerissen. Allein von seinem
Goodwill hängt ab, wer angehört wird und wer nicht.“ Damit, so Gote abschließend,verzichtet die Stadt nicht nur auf hohe Fachkompetenz bei der Entscheidungsfindung, sondern trägt vielmehr dazu bei, dass Entscheidungen des Stadtrats für Bürgerinnen und Bürger immer weniger transparent und nachvollziehbar werden. „BürgerInnennähe sieht anders aus,“ so Gote, die befürchtet, dass sich die Stadt auf diese Weise immer weiter von ihren Bürgerinnen und Bürgern entfernt.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Steininger
Fraktionsgeschäftsführerin
Jeden 3. Dienstag im Monat ab 20:00 im Manns Bräu, Friedrichstraße 23, 95444 Bayreuth
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