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Umweltschutzbericht 2009
Steininger fordert erneut mehr Klasse und weniger Masse
190 Seiten umfasst der Umweltschutzbericht 2009, der den Mitgliedern des
Umweltausschusses in der Sitzung am 7. Juni 2010 vorgestellt werden wird. Die grüne
Stadträtin Sabine Steininger hätte ein weniger umfangreiches Konvolut bevorzugt.
„Der Umweltschutzbericht 2009 stellt hauptsächlich eine Auflistung dessen dar, was die
Stadt Bayreuth auf Grund gesetzlicher Vorgaben zu leisten verpflichtet ist, oder was Dritte, z.
B. die städtischen GmbHs oder die Bayreuther Schulen und die Klimaregio Bayreuth in
Sachen Umweltschutz, bzw. Umweltbildung leisten,“ erläutert Steininger. „Eigene Impulse
der Stadt Bayreuth sucht man weiterhin fast vergebens.“ Die Stadt Bayreuth bevorzuge es
nach wie vor, aktives Handeln hauptsächlich anderen zu überlassen und sich selbst in
Bündnissen oder Projekten eher passiv zu verhalten. Mit Stolz, so Steininger weiter, würde
sie z. B. auch im Bericht für das Jahr 2009 darauf verweisen, dass die Fortschreibung eines
Luftreinhalte-/Aktionsplans für die Stadt Bayreuth nicht erforderlich sei. Dass die Stadt zum
Wohle ihrer BürgerInnen und Bürger auch ohne Verpflichtung ein solches Konzept erstellen
könne, werde geflissentlich verschwiegen.
Rückblickend, findet Steininger, müsse gesagt werden, dass das Jahr 2009 ohnehin in
Sachen Umwelt- und Klimaschutz ein trauriges Jahr für Bayreuth gewesen sei. So habe der
Stadtrat mehrheitlich beschlossen, die Luftreinhalteverordnung für die Wohngebiete
Hussengut und Meyernberg aufzuheben, was im Umweltschutzbericht wohlweislich
verschwiegen werde. Während man 2008 immerhin 7 Objekte mit einer Photovoltaikanlage
versah, war es im Jahr 2009 nur noch ein einziges. Ein Antrag auf Erstellung eines
Energiegutachtens wurde abgelehnt. Am Sendelbach wurde Kahlschlag betrieben, obwohl
im ISEK auf die besondere Relevanz der Grünflächen im bebauten Bereich der Quartiere
hingewiesen wird.
Einziger Lichtblick seien, so die grüne Stadträtin, die Berichte zur Energieeinsparung in
städtischen Gebäuden und Anlagen, insbesondere der Jahresbericht im Rahmen des
Projektes Energiemangement an Bayreuther Schulen. Insbesondere letzterer zeige, dass
bereits mit Schulung, Regelung und Controlling sowie begleitenden investiven Maßnahmen
enorme Einsparungen zu erzielen seien. „Dieser Bericht,“ stellt Steininger klar, „zeigt zwar,
dass die Maßnahmen, die die Stadt Bayreuth bereits seit 2001 in eigener Regie anging, in
die richtige Richtung gingen. Er macht aber auch deutlich, dass das Ende der Fahnenstangenoch lange nicht erreicht ist, sondern dass im energetischen Gebäudemangement unter
professioneller Betreuung noch erhebliches Potential steckt, das es zum Wohle der Umwelt
und der städtischen Finanzen zu heben gilt..“ Daher dürfe man keinesfalls das Ende der
Projektlaufzeit abwarten, sondern müsse schon jetzt auflisten, auf welche Objekte das
Energiemanagement ausgeweitet werden soll.
Am Ende ihrer Ausführungen fordert Steininger: „Umwelt- und Klimaschutz dürfen in
Bayreuth nicht länger Stückwerk sein. Bayreuth braucht ein Gesamtkonzept, um sich endlich
wie auch andere Städte auf den Weg in eine CO2-freie Zukunft zu machen.“
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Steininger
(Stadträtin)
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