Pressemitteilung vom 16. November 2010


Stadtbad nicht voreilig schließen
Grüne und Unabhängige fordern sorgfältige Abwägung der Sparmaßnahmen

Im Jahr 1993 war der Beschluss gefasst worden, das alte Stadtbad zu sanieren und das Baudenkmal somit zu erhalten. Die Grünen und Unabhängigen hatten den Beschluss seinerzeit angesichts der enormen Investitionskosten und der Bädersituation in der Stadt Bayreuth und im Landkreis nicht mitgetragen. In der aktuellen Diskussion wäre es für sie daher ein Leichtes, sich auf diese Position zurück zu ziehen.

„So einfach machen wir es uns nicht“, stellen der Fraktionsvorsitzende Oskar Brückner und Fraktionskollegin Sabine Steininger, die für die Fraktion im Aufsichtsrat der BVB GmbH sitzt, klar. „Auf Grund der getätigten Investitionen kann das Stadtbad voraussichtlich noch bis zum Jahr 2046 betrieben werden. Der Stadtrat hatte sich seinerzeit in seiner Mehrheit zum Erhalt des Bades bekannt, jetzt ist er gefordert, sich an sein Versprechen zu halten“, findet Steininger, in deren Augen die Diskussion zu einseitig geführt wird. Auf Grund der Empfehlung von Rödl & Partner habe man sich von vornherein darauf eingeschossen, das Stadtbad zu schließen. Szenarien zur Kostenoptimierung würden nur für das Stadtbad vorgelegt werden, nicht aber für die Lohengrin Therme, für die Steininger auch eine Privatisierung nicht ausschließen würde. Des Weiteren bliebe auch eine kritische Betrachtung der Parkhäuser und Tiefgaragen, die wie die Bäder eine Sparte der  BVB GmbH seien außen vor, rügt Steininger. Vom Versäumnis, die Bayreuther Stadtwerke zu einem modernen kommunalen Dienstleistungsunternehmen umzubauen, das sich neue Geschäftsfelder erschließt und umweltverträgliche Stromerzeugung, Kraft-Wärme-Koppelung, das Wärmenetz und die Biogasproduktion nach ökologischen Kriterien ausbaut und sich so erfolgreich am Markt positioniert und seine Einnahmen erhöht, ganz zu schweigen.

„Wann immer es um die Ausweisung neuer Baugebiete geht, wird der Begriff der Familienfreundlichkeit angeführt“ ergänzt Oskar Brückner, „Nun aber will man das Bad, das von Familien mit kleinen Kindern ebenso aufgesucht wird wie von SeniorInnen, das von zahlreichen Verbänden, Vereinen und Bildungsträgern für Training und Schwimmkurse genutzt wird schließen“, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende angesichts der Tatsache, dass noch völlig unklar ist, wo diese künftig untergebracht werden könnten, verständnislos. Denn gleichwohl das Stadtbad und die später erbaute Lohengrin Therme sich selbst im Bereich Sauna Konkurrenz machen würden, bezweifelt Brückner, dass StadtbadnutzerInnen den weiten Weg in die vergleichsweise teuerere Lohengrin Therme auf sich nehmen würden.

„Wir Grüne und Unabhängige wollen eine belebte Innenstadt und Wohnen in der Innenstadt, mit der Schließung des Stadtbads, das fußläufig erreichbar ist, würden wir dem einen Riegel vorschieben“, befürchtet Steininger angesichts des Trends, dass auch ältere Menschen vom Land wieder in die Stadt ziehen würden, da in ländlichen Gebieten die Infrastruktur weg bräche.

Die von Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl in der Bürgerversammlung gestellte Frage, wo man jedes Jahr richtig Geld versenken würde, würden die Grünen und Unabhängigen ohnehin anders beantworten als mit der Schließung des Stadtbads. Die desaströse Haushaltslage sie nicht von heute auf morgen entstanden. Vielmehr habe Oberbürgermeister Hohl es versäumt, in der Vergangenheit die Weichen auf Nachhaltigkeit zu stellen. So wurden zahlreiche Gutachten, nicht zuletzt das zitierte von Rödl & Partner, in Auftrag gegeben, zahlreiche neue Stellen, insbesondere im Bereich Wirtschaftsförderung, Kämmerei und BMTG geschaffen, die energetische Sanierung, insbesondere das Gebäudemanagement sträflich vernachlässigt und an alten Defizitbringern stur festgehalten, so die Kritik der Grünen und Unabhängigen. „Für uns steht die Herabstufung des Verkehrslandeplatzes Bayreuth zum Sonderlandeplatz ganz oben auf der Agenda“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend, der an dieser Stelle auch vor neuen Leuchtturmprojekten mit ähnlich defizitärem Ausgang warnt.

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