Menü
Wie geht’s weiter mit der Schoko?
Antrag der Grünen und Unabhängigen erneut nicht auf der Agenda
Am 27. Februar 2011 hatten die Grünen und Unabhängigen in einem Antrag einen umfassenden Sachstandsbericht zum Projekt Jugend- und Kulturzentrum in der Schokoladenfabrik St. Georgen gefordert. Mit Schreiben vom 3. März hatte Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl den Eingang des Antrags bestätigt und nach Bearbeitung eine Behandlung im zuständigen Bauausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen zugesagt. Geschehen ist indes noch nichts.
„8 Wochen sind verstrichen, 4 Bauausschusssitzungen haben stattgefunden, ohne dass der Antrag behandelt worden wäre. Auch auf der Tagesordnung für die Sitzung des Bauausschusses am 3. Mai ist das Thema Schoko nicht zu finden. Daher habe ich den Oberbürgermeister schriftlich gebeten persönlich dafür Sorge zu tragen, dass das Anliegen endlich zügig behandelt wird“, erklärt die grüne Stadträtin Sabine Steininger, die befürchtet dass der Oberbürgermeister das Anliegen gerne still schweigend in Vergessenheit geraten lassen möchte.
„Auf seiner Homepage hat der Oberbürgermeister die Schoko als wichtiges Projekt gelistet. Jetzt ist er gefordert zu beweisen, ob dieser Eintrag nach wie vor Gültigkeit hat“, findet Steininger, die der Antwort mit Spannung entgegen sieht.
zurück
Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Social-Media-Redakteur*in (m/w/d).
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für [...]
Jedes fünfte Kind in Deutschland ist armutsgefährdet – das ist ein untragbarer Zustand. Lies hier nach, wie wir dafür sorgen wollen, dass alle [...]