BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Bayreuth-Stadt

Rede zur Bewerbung

Es gilt das gesprochene Wort

 

Ich möchte mich um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Bayreuth bewerben und bitte Sie und Euch, mich als Kandidaten für die Grünen und Unabhängigen zu nominieren.

Ich darf mich vorstellen: mein Name ist Stefan Schlags, ich wurde vor 50 Jahren in Trier geboren. Dort ging ich zur Schule, machte mein Abitur und den Zivildienst sowie eine Lehre zum Drucker. Nach einem Designstudium in Offenbach und in England kam ich 1990 nach Bayreuth, wo ich seit dieser Zeit als freiberuflicher Grafik-Designer arbeite. Gleichzeitig habe ich zusammen mit meinem Geschäftspartner die Werbeagentur Schlags & Schlösser Kommunikation aufgebaut.

Ich bin verheiratet und habe drei Kinder im Alter von 20,17 und 9 Jahren.Erziehung und Betreuung der Kinder habe ich mit meiner Frau partnerschaftlich geteilt – das sehe ich als wichtigen Teil meiner Karriere an.Vor drei Jahren sind wir in eine denkmalgeschützte Immobilie in der Innenstadt umgezogen, und ich bin endgültig angekommen in dieser Stadt und habe hier Heimat gefunden. Sepp Dürr, grüner Landtagsabgeordneter, Urbayer und ein guter Freund hat neulich einmal gesagt: Heimat ist nicht dort, wo man Vergangenheit hat, sondern dort, wo man seine Zukunft sieht.

Seit langer Zeit engagiere ich mich bei den Grünen und Unabhängigen. Ich habe in den letzten beiden OB-Wahlkämpfen mitgemacht, im letzten Kommunalwahlkampf auch als Kandidat.

Ich bin zu den Grünen aus Richtung der Friedensbewegung gekommen, deswegen habe ich die Partei über die Frage militärischer Gewalt vor einigen Jahren schweren Herzens verlassen.

Ich muss hier und heute ein Geständnis machen, ehe es der politische Gegner ans Licht bringt: Trotz meiner pazifistischen Grundhaltung war mein Lieblingsbrettspiel zu Jugendzeiten RISIKO, dieses Strategiespiel, bei dem die Spielfiguren Armeen  sind, und wo durch glückliches Würfeln das Spielbrett bis in den hintersten Winkel erobert werden muss.

Warum ich das erzähle? Weil es genau das illustriert, was mit dieser Stadt passiert ist, seit Michael Hohl Oberbürgermeister geworden ist.Machtwechsel sind in einer Demokratie normal, in Rheinland-Pfalz, der Heimat von Hohl, sind sie üblich. Wer jedoch noch die Jubelmeldungen der CSU von 2006 im Ohr hat, war schnell belehrt, um was es wirklich ging: Um die Eroberung der letzten roten Flecken in Bayern im Auftrag der Partei!

Ich erinnere mich noch deutlich an die Stichwahl. Selbst ich war kurzzeitig versucht, mein Kreuz bei Herrn Hohl zu machen, versprach er doch frischen Wind, Neuanfang und offeneren Stil. Vielleicht weil ich es mir nicht vorstellen konnte, dass es nach der Günstlingswirtschaft der Herren Wild und Mronz schlimmer kommen könnte.

Aber, es kam schlimmer. Ging es vorher um Einfluss und Meinungsführerschaft und Festigung von Machtstrukturen, so war das Hohl und seiner CSU nicht genug: Seitdem geht es um handfeste wirtschaftliche Eigeninteressen, Vorteilnahme bis hin zur Korruption, glaubt man den damaligen Äußerungen des Stadtrates Gerhards. Zumindest haben Hohl und seine Parteifreunde nur matt widersprochen, und ihn längst wieder in alle seine Ämter eingesetzt.

Fünfeinhalb Jahre CSU-OB, da ist der Filz allgegenwärtig. Zum Beispiel gleich gegenüber dem Rathaus. Da hat die Rechtsanwaltskanzlei Dr. König und Kollegen vor einiger Zeit Neueröffnung nach Umbau gefeiert. Bei so einer Gelegenheit hätte man ja das Kanzleischild aktualisieren können. Das hat man nicht getan.Und so steht da immer noch: Dr. Michael Hohl. Bis 2006. Was will man damit eigentlich sagen? Kommt her, liebe Leute, wir haben einen ganz besonderen Draht zum Oberbürgermeister?Unsere Mandantinnen und Mandanten können eine Vorzugsbehandlung erhoffen, die andere nicht bekommen? Eigentlich hätte man erwarten können, dass ein neu gewählter OB eine gewisse Distanz zu seinem bisherigen Unternehmen einhält. Für meine Person wird  das jedenfalls selbstverständlich sein. Wer sich in Bayreuth auskennt, weiß: bei der betreffenden Kanzlei ist das Gegenteil ist der Fall!

Es muss endlich Schluß sein mit diesen fragwürdigen Verflechtungen!Wer bei der Vergabe von Aufträgen nach dem Parteibuch schaut, der verhindert Qualität.Wer bei der Besetzung von Stellen nur nach der Rotary Nadel am Revers schielt, der steht dem Fortschritt im Weg, einmal ganz davon abgesehen, dass er die Hälfte der Bevölkerung nur deswegen ausschließt, weil sie Frauen sind.Stadtrat Specht, der Fraktionsvorsitzender der CSU meinte schon mal, er müsse zu einem fairen Wahlkampf aufrufen. Wie viele in dieser Partei hängt er wohl grundsätzlich immer noch der Vorstellung an, dass Kritik so etwas ähnliches wie Majestätsbeleidigung ist.„Warum beschwert Ihr Euch denn, dass der Bär erlegt ist, wenn wir die Beute doch längst verteilt haben.“ Ich werde über dieses Stöckchen nicht springen! Politik findet in Bayreuth allzu oft in Hinterzimmern statt, Wahlkampf nicht!

OB und CSU werden nicht müde immer wieder zu behaupten, dass ein Stadtrat kein Parlament ist. Warum gerieren sie sich denn dann wie eine Regierungsfraktion? Dann aber auch bitte keine Vorberatungen mit dem Oberbürgermeister. Wenn es Herrn Hohl ernst damit wäre, ein OB für alle zu sein, hätte er das Amt des Kreisvorsitzenden besser ausgeschlagen!

Bei dieser Gelegenheit: Ich bin sehr erleichtert, dass ich in diesen Wahlkampf gehen kann, ohne dass mir jemand das Abstimmungsverhalten der Grünen und Unabhängigen der Vergangenheit vorhalten kann. Liebe Sabine, lieber Oskar, liebe Gülcin und lieber Gert, ihr habt Euch auf diese Spielchen nicht eingelassen, Ihr seid die Opposition im Stadtrat, und ihr habt damit für Bayreuth schon mehr bewegt als viele der Abnicker: dafür sage ich Euch ganz herzlich DANKE.

Liebe Freundinnen und Freunde, was muss sich ändern in Bayreuth? Die Festspielstadt Bayreuth braucht eine Kulturpolitik, die ihrer Bedeutung angemessen ist! Nach der missglückten Ära Lange - wofür er eine gehörige Portion Mitverantwortung trägt – hat Herr Hohl die Kultur zur Chefsache gemacht. Das Liszt Jahr ist ein kapitaler Flop, die unzähligen aneinandergereihten Veranstaltungen finden trotz des massiven Verteilens von Freikarten nicht das Bayreuther Publikum. Überregionales Echo ist Fehlanzeige, sieht man mal von Schlagzeilen um die Regiearbeit von Wagner-Pasquier ab. Statt eine ehrliche Bestandsaufnahme zu machen, geht es mit Wagner2013 genauso weiter. Doppelt so teuer, doppelt so viele Slogans, aber genauso oberflächlich. Müssen wir das Siegfried Idyll wirklich gleich von vier verschiedenen Orchestern unter vier verschiedenen Dirigenten hören, nur weil Jubiläum ist? Gibt es nicht soviel mehr an Wagner zu entdecken? Aber dafür müssen wir auch mal unter die Oberfläche schauen, statt nur das Naheliegende zu beachten.

Was in Neapel der Müll ist in Bayreuth die Kultur: trefflich geeignet für Spiele um Macht und Einfluss und persönliche Eitelkeiten, aber auch persönliche Vorteile. Kaum war ein CSU Stadtrat Vorsitzender des Zentrums, wurde die geltende Satzung mal flugs für die Guttenbergkrönung außer Kraft gesetzt. Der Architektendeal mit Stadtratskollegen, wo sechstellige Summen öffentlicher Gelder mal flugs die Seiten wechseln ist genau der Beweis, dass es seit Hohl eben auch um persönliche Bereicherung geht!Die schwarzen Kollegen bewegen sich auf verdammt dünnem Eis: irgendwann einmal reicht es der Bevölkerung, und dann verlieren Kosten für Kultur jedwede Akzeptanz. Es mag in der Festspielstadt ein Tabu sein, über den Kulturetat zu streiten. Aber, wenn eine Beratungsstelle wie Avalon permanent ums Überleben kämpft, wenn Essenszuschüsse gekürzt werden, dann sind 5000€ für Bierdeckel zum Jean Paul Jahr schlicht unanständig!

Liebe Freundinnen und Freunde,ich habe viele Jahre an einer Kunsthochschule studiert. Ich habe als ambitionierter Sänger in vielen Chören einschließlich des Festspielsonderchors gesungen.  Mein Cellospiel ist ehrlich gesagt ausbaufähig, aber leidenschaftlich. Ich habe mich bei der Posse um den Tristanbrunnen laut zu Wort gemeldet und verdiene als Kreativer meinen Lebensunterhalt, wenn auch keine Reichtümer.Dennoch wäre ich nie so vermessen, die Kulturpolitik ohne die Unterstützung einer wirklich kompetenten innovativen Persönlichkeit politisch verantworten zu wollen. Bayreuth braucht endlich wieder eine Kulturreferentin. Wenn Sie oder er querdenken: Gerne, wo wenn nicht hier? Aber anders als bisher darf diese Person auf meine volle Loyalität zählen, gerade gegen diejenigen, die allzu gerne ihr eigenes Süppchen kochen wollen.

Reden wir vom Stadtmarketing, dem großen Steckenpferd des Oberbürgermeisters.In seiner Bewerbungsrede vor der Kreisvertreterversammlung hat Herr Hohl folgendes gesagt: Zitat: Ein OB wird wie jeder Manager und jeder Politiker nach seinen Erfolgen beurteilt und die werden nur selten von anderen beschrieben. Das muss man selbst machen. Zitat Ende.Nach über 20 Jahren Berufstätigkeit im Marketing habe ich selten so einen Unsinn gehört!Nein Herr Hohl, Erfolge sind dann Erfolge, wenn sie von außen als solche bewertet werden!Wir müssen uns dem Wettbewerb stellen, und da stellen eben nicht wir die Kriterien.Alles andere ist Pipi Langstrumpf Politik: Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt

Herr Hohl, sie, und viele Ihrer  Parteifreunde sitzen einem ganz gewaltigen Irrtum auf: seit Jahren tragen sie gebetsmühlenartig Ihr Mantra vor: der Oberfranke ist zu bescheiden, er stellt sein Licht unter den Scheffel. Ja, was ist denn so verkehrt daran? Ich fand das bei meinen ersten Begegnungen hier sehr sympathisch, und nebenbei: das ist seit Jahrhunderten das Erfolgsrezept einer Stadt wie Hamburg!

Mehr scheinen als sein: das ist auch das Prinzip Bayreuther Marketing und Tourismus GmbH zu sein. Als Herr Becher nach seinem ersten Jahr von der Presse um eine Bilanz gebeten wurde, nannte er allen Ernstes den Umzug in das neue Büro das wichtigste Ereignis, das übrigens, vom Herrn Papa  geplant und eingerichtet wurde. Ein ähnlich gut bezahlter Manager in der Wirtschaft hätte damit Probleme bekommen, Herrn Hohl lässt ihn gewähren. Auch die Geschäftsführer der anderen Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, müssen selten eine Leistungskontrolle fürchten.

Hier brauchen wir dringend ein Controlling und klare Zielvereinbarungen, und Ihr dürft sicher sein: dafür werde ich sorgen! Es darf nicht länger sein, dass wir uns eine teure Bespaßungsgesellschaft für unsere Bürgerinnen und Bürger leisten, die dem Wettbewerb mit anderen Städten aber lieber aus dem Weg geht.

Liebe Freundinnen und Freunde,mit einer besseren Kulturpolitik und einem effizienteren Stadtmarketings habe ich zwei Themen angesprochen, die mir besonders am Herzen liegen und wo die Defizite gewaltig sind.Aber natürlich sind diese Themen nur ein geringer Teil einer grünen, zukunftsorientierte Politik für die Stadt Bayreuth, die ich voranbringen werde.Ich habe ein Programm für die nächsten acht Jahre als Oberbürgermeister, und ich werde es bis zum Jahreswechsel der Öffentlichkeit vorstellen.Es ist ein gutes, ausgefeiltes, visionäres Programm.Und wisst Ihr, was das beste daran ist? Ich konnte abschreiben. Und ich muss mich noch nicht einmal dafür schämen, was Herr Guttenberg ja immer noch nicht tut, wie man in der aktuellen Berichterstattung nachlesen kann.

JETZT.FÜR MORGEN. Kommunalwahlprogramm 2008-2014So haben wir es genannt, ich konnte vor drei Jahren daran mitwirken und es ist immer noch gültig, auch wenn wir wissen, wie viel noch zu tun ist.Erst vor wenigen Tagen sind wir mit dem Antrag gescheitert, in Zukunft Passivhausstandard bei allen Bauprojekten verbindlich festzulegen. Was für eine vertane Chance! Dutzende Kommunen sind diesen Weg schon gegangen. Wenn wir wollen, dass Bayreuth endlich einmal vorne dabei sein will, brauchen wir den Wechsel im Rathaus. Ich bin dafür bereit!

Und deshalb kann auch mein Programm heißen JETZT.FÜR MORGEN. 2012-2020. Aber eigentlich könnte es auch heißen: 2012 bis 2030. oder bis 2040. Nicht, dass ich solange diese Stadt regieren möchte. Aber ein grüner Oberbürgermeister muss sich immer an den Folgen messen lassen, die seine Politik für die kommende Generation hat. Die bestimmen nämlich, Herr Hohl, ob das ER-folge sind, nicht wir. Und dann kann ich gerne auf Prestigeprojekte verzichten.Erinnern wir uns

• Bürgermeister Wild hat sich verewigt mit einem Stadtring, der dem Auto wertvollste historische Bausubstanz zum Fraß vorwarf, mit einem Mammut-Rathaus, dass schon wenige Jahrzehnte später aufwendig saniert werden musste, und einem autoritärem Verwaltungsstil, der in manchen Ämtern bis heute gepflegt wird.

• an Dr. Mronz erinnern wir uns jedes mal, wenn das Defizit der Lohengrintherme zur Sprache kommt, für die wir wichtige Teile unserer Energieautonomie weggegeben haben. Oder wenn wir den Verlust von Innenstadtflair und Einkaufsqualität im Angesicht des Rotmaincenters beklagen.

• Herr Hohl will sich mit dem Kongreßzentrum sein Denkmal setzen, auch wenn es am Markt vorbei geplant wird. Vielleicht wird man sich in einer Zukunft ohne fossile Brennstoffe auch daran erinnern, dass er ein Logistikzentrum ohne Gleisanschluss gebaut hat?

Alle diese Projekte haben und werden uns Lebensqualität kosten, sei es durch die direkten ökologischen Folgen oder durch die finanziellen Verpflichtungen, die wir den kommenden Generationen aufladen. Machen wir uns doch endlich klar: wenn wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bayreuth in 20-30 Jahren auch nur annähernd unsere heutige Lebensqualität haben sollen, dann müssen wir jetzt umsteuern.

Ich will Oberbürgermeister von Bayreuth werden, weil ich es besser kann.

Ein zu großes Wort, ein zu großes Versprechen? Nein, deshalb besser, weil ich es nicht alleine tun muss! Diese Stadt ist voll von Menschen guten Willens, ausgezeichneter Kenntnisse und voller Ideen. Wer deren Mitwirken allein deswegen ausschliesst, weil sie nicht ins eigene enge parteipolitische Weltbild passen, der verspielt damit auch die Zukunftschancen dieser Stadt.Wer sie wahrnimmt, mit Ihnen spricht, Ihnen zuhört und sie beteiligt, der kann nur gewinnen.Nicht für sich persönlich oder seine Partei, sondern für die Stadt und alle, die darin zuhause sind.

Dann geht es GEMEINSAM.
 Dann geht es BESSER. GEMEINSAM.BESSER.

Zum Schluss:Es wäre ja ganz nett, aber ihr werdet morgen in der Zeitung nicht lesen, dass der Mann von Hannelore Hohl gegen Stefan Schlags antritt. Deshalb Danke an Dich Ulrike, Danke jetzt schon an alle die mich unterstützen wollen.

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