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Kein neuer Opernmüll auf dem Jean-Paul-Platz
Steininger erteilt weiteren Bühnenbildplänen eine klare Absage
Die jüngsten Pläne von Dr. Manuel Becher, Geschäftsführer der Marketing- & Tourismus-Region Bayreuth, 2011 ein neues Bühnenbild aufstellen zu wollen, kritisiert Stadträtin Sabine Steininger auf's Heftigste. "Ich will keinen weiteren Opernmüll auf dem Jean-Paul-Platz", sagt Steininger, Mitglied im Kulturausschuss des Bayreuther Stadtrats. Für die Grüne Stadträtin ist das ausrangierte Bühnenbild Abfall, der sachgerecht entsorgt werden und nicht öffentlich an Bayreuths barocker Prachtstraße zur Schau gestellt werden sollte.
Mehr »Bayreuth endlich ökologisch, sozial und nachhaltig entwickeln
Grüne und Unabhängige: Neubesetzung des Baureferats als Chance nutzen
Noch läuft das Auswahlverfahren für die Neubesetzung des Stadtbaureferats. Die Fraktion
der Grünen und Unabhängigen sieht dies als Chance, sich von alt Hergebrachtem zu
verabschieden.
Mehr »Stadtbad nicht voreilig schließen
Grüne und Unabhängige fordern sorgfältige Abwägung der Sparmaßnahmen
Im Jahr 1993 war der Beschluss gefasst worden, das alte Stadtbad zu sanieren und das Baudenkmal somit zu erhalten. Die Grünen und Unabhängigen hatten den Beschluss seinerzeit angesichts der enormen Investitionskosten und der Bädersituation in der Stadt Bayreuth und im Landkreis nicht mitgetragen. In der aktuellen Diskussion wäre es für sie daher ein Leichtes, sich auf diese Position zurück zu ziehen.
Was steckt hinter dem Sparzwang?
Grüne und Unabhängige: Sparmaßnahmen treffen die Falschen – eingespartes
Geld wird erneut nicht nachhaltig investiert
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wird der Stadtrat über die von Rödl & Partner
erarbeiteten Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung beraten und beschließen. Für die
Stadtratsfraktion der Grünen und Unabhängigen geht es in diesem Zusammenhang weniger
um Sinn oder Unsinn der jeweiligen Sparmaßnahme, sondern vorrangig um die Fragen,
weswegen und wofür die Haushaltskonsolidierung erforderlich wurde.
Mehr »Hohl muss Vertrauen in den Stadtrat wieder herstellen
Grüne und Unabhängige fordern mehr Transparenz und Offenheit
Die Causa Gerhards hat die Bayreuther Bürgerinnen und Bürger verunsichert und
deren Vertrauen in den Stadtrat und dessen Arbeit erheblich beeinträchtigt. Grüne
und Unabhängige sehen Bayreuths Oberbürgermeister daher gefordert, diese
Verunsicherung zu beseitigen und das Vertrauen wieder herzustellen. Durch
Transparenz und Offenheit.
In einem dreiteiligen Antrag legen die Grünen und Unabhängigen dar, wie dies
erreicht werden kann.
Mehr »Was Oberbürgermeister Hohl unerwähnt ließ:
Vorbescheid für Verwertung des Huttarsch-Geländes wurde bereits erteilt
Vor knapp einer Woche war bekannt geworden, dass Stadtrat Oliver Gerhards Informationen
aus einem nicht-öffentlichen Sitzungsteil an Dritte weiter gegeben hatte. Über den Vorgang
und mögliche Konsequenzen für Stadtrat Gerhards, war viel berichtet worden. Völlig in
Vergessenheit geraten war dabei die Frage, was denn nun aus dem Huttarsch-Gelände
werden würde.
Mehr »Grüne und Unabhängige erwarten persönliche Konsequenzen der
Verantwortlichen und verwahren sich gegen Generalverdacht
Im Nachgang auf die Veröffentlichung des Nordbayerischen Kurier vom
10. Juni 2010 nimmt die Stadtratsfraktion der Grünen und Unabhängigen dazu wie
folgt Stellung:
„Wir erwarten vom Kollegen Gerhards, dass er freiwillig sein Mandat niederlegt.“ Er
habe, führt Fraktionsvorsitzender Brückner aus, nicht nur Interna aus einem nichtöffentlichen
Sitzungsteil an Dritte weitergeleitet, sondern – was noch viel schwerer
wiegt – seine Tätigkeit als Rechtsanwalt und Stadtrat verquickt. Dies als
Anfängerfehler abzutun, gehe völlig fehl und würde das Ausmaß der Verfehlung
verharmlosen. Gerhards habe eine juristische Ausbildung und gehöre dem Rat
bereits seit 3 Jahren an.
Mehr »Umweltschutzbericht 2009
Steininger fordert erneut mehr Klasse und weniger Masse
190 Seiten umfasst der Umweltschutzbericht 2009, der den Mitgliedern des
Umweltausschusses in der Sitzung am 7. Juni 2010 vorgestellt werden wird. Die grüne
Stadträtin Sabine Steininger hätte ein weniger umfangreiches Konvolut bevorzugt.
„Der Umweltschutzbericht 2009 stellt hauptsächlich eine Auflistung dessen dar, was die
Stadt Bayreuth auf Grund gesetzlicher Vorgaben zu leisten verpflichtet ist, oder was Dritte, z.
B. die städtischen GmbHs oder die Bayreuther Schulen und die Klimaregio Bayreuth in
Sachen Umweltschutz, bzw. Umweltbildung leisten,“ erläutert Steininger. „Eigene Impulse
der Stadt Bayreuth sucht man weiterhin fast vergebens.“ Die Stadt Bayreuth bevorzuge es
nach wie vor, aktives Handeln hauptsächlich anderen zu überlassen und sich selbst in
Bündnissen oder Projekten eher passiv zu verhalten.
Mehr »Non-Violence-Skulptur für Bayreuth:
Steininger will wissen worin Ansporn und Aufgabe bestehen
Im Rahmen der Eröffnung der Carl-Fredrik-Reuterswärd-Ausstellung „Der Knoten im Revolver“ verkündete Oberbürgermeister Hohl, dass das Zeichen gegen Gewalt Ansporn und Aufgabe sei. Was sich hinter diesen Worten des Oberbürgermeisters verbirgt, will die grüne Stadträtin Sabine Steininger mit einer Anfrage in Erfahrung bringen.
Mehr »
Konsequenzen des BayernLB-Desasters für
Liquidität und Geschäftspolitik der Sparkasse Bayreuth
Steininger fordert umfassende Information im Stadtrat
Die diesjährigen Verluste der Landesbank, insbesondere durch das Milliardengrab HGAA,
werden auch auf die oberfränkischen Sparkassen durchschlagen. Vor diesem Hintergrund
fordern die Grünen und Unabhängigen einen umfassenden Bericht im Bayreuther Stadtrat.
„Wir wollen wissen, wie hoch die Beteiligung der Sparkasse Bayreuth an der Bayerischen
Landesbank ist und in welcher Höhe demzufolge der Verlustanteil ausfallen würden, der von
der Sparkasse Bayreuth übernommen werden müsste.
Mehr »Grüne und Unabhängige fordern: Ökonomie und Ökologie endlich zusammen denken
und den Haushalt dauerhaft nachhaltig gestalten
„Die Auswirkungen der Finanz-, Wirtschafts- und Klimakrise haben auch Bayreuth erreicht,“
darin stimmt Oskar Brückner, Fraktionsvorsitzender der Grünen und Unabhängigen im
Bayreuther Stadtrat mit Dr. Oliver Junk und Wolfgang Kern überein. „Verschärft werden
diese Effekte noch durch die aktuellen Entscheidungen auf der Bundesebene und
gravierende politische Fehler, Versäumnisse und Versagen auf Landesebene. Den
Kommunen wird systematisch das Wasser abgegraben,“ beklagt Oskar Brückner.
Mehr »Das Bündnis für Klima- und Artenschutz Bayreuth (https://buendnis-bayreuth.de/), ein Zusammenschluss von inzwischen 26 Initiativen und Vereinen aus der Region, ruft zur Demonstration für Klimaschutz und Demokratie am Freitag, 08. November in Bayreuth auf. Der Protestmarsch startet um 16:00 Uhr am Stadtparkett in der Maximilianstraße, dem dann eine Kundgebung mit Redebeiträgen und musikalischem Ausklang folgt.
Weitere Informationen unter: https://www.bayreuther-tagblatt.de/.../demo-in-bayreuth.../
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