Menü
Grüne und Unabhängige bleiben auch künftig aktiv
(Bayreuth, 19.10.2011) Das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Mitbestimmung wächst. Dies zeigten nach Ansicht der oberfränkischen Landtagsabgeordneten Ulrike Gote, MdL und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sabine Steininger die Demonstrationen gegen Großprojekte, die Kundgebungen für den Atomausstieg und für die Energiewende oder die jüngste Aktion „Occupy Wallstreet“, die nicht nur in Berlin und Frankfurt, sondern auch in Bayreuth durchgeführt wurde.
Brückner und Steininger kritisieren Art und Weise des Zwischenberichts
Im Rahmen der Stadtratssitzung vom 28. September wurden die StadträtInnen darüber in Kenntnis gesetzt, dass im Haushaltsjahr 2010 auf Grund der Sparvorschläge von Rödl & Partner rund 295.000 Euro, statt 98.000 Euro, d.h. 200 Prozent mehr als vorgesehen eingespart werden konnten. Da die Information unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben geliefert wurde, war lediglich eine Kenntnisnahme möglich. Mit einem Zwischenbericht habe dies nichts zu tun, kritisieren die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und Unabhängigen, Helmut Oskar Brückner und Sabine Steininger.
Steininger fordert Kostentransparenz und Evaluation
(Bayreuth, 23.09.2011) Nachdem weder der Geschäftsführer der BMTG GmbH noch Bayreuths Oberbürgermeister auf den bereits am 16. August im Nordbayerischen Kurier veröffentlichten Artikel reagiert haben, fordert die grüne Stadträtin Sabine Steininger den Oberbürgermeister auf, die Kosten für das diesjährige Sommernachtsfest öffentlich zu machen.
CSU wählt neuen Fraktionsvorstand
(Bayreuth, 21.09.2011) Fraktionsvorsitzender Helmut "Oskar" Brückner nimmt Stellung zum personellen Wechsel in der CSU-Stadtratsfraktion.
Steininger stellt Anfrage zu Vorkommnissen hinsichtlich der Regiearbeit
(Bayreuth, 18.09.2011) Dem Bayreuther Sonntag musste die grüne Stadträtin Sabine Steininger entnehmen, dass Antoine Wagner-Pasquier die Stadt Bayreuth verklagt hätte, da diese für die in Auftrag gegebene Regiearbeit nicht bezahlen wolle. Steininger, die Mitglied im Kulturausschuss ist, waren diese Vorgänge nicht bekannt. Mit einer Anfrage will die Stadträtin erreichen, dass in der kommenden Stadtratssitzung über die Vorkommnisse informiert wird.
Steininger fordert Auskunft zu Vorgängen rund um die Zentrumssanierung
(Bayreuth, 17.09.2011) Der Bericht über die widersprüchlichen Aussagen zur Sanierung des Zentrums und der damit verbundenen Raumfrage für das Festival junger Künstler sind Anlass für die grüne Stadträtin Sabine Steininger, Oberbürgermeister Hohl aufzufordern, für Klarheit und Planungssicherheit zu sorgen.
Steininger beantragt Wiederherstellung der beiden Behindertenparkplätze am Sendelbach
(Bayreuth, 14.09.2011) Bereits in der vergangenen Woche hatten sich mehrere Bayreuther BürgerInnen an die grüne Stadträtin Sabine Steininger gewandt und sie darauf hingewiesen, dass einer der beiden Behindertenstellplätze vor dem Rotmain-Center am Sendelbach in einen Taxistellplatz umgewandelt worden war. Ihre Schilderungen veranlassten die stellvertretende Fraktionssitzende jetzt einen Antrag einzubringen, in dem sie den Oberbürgermeister auffordert, diese unbesonnene und weder mit der Behindertenbeauftragten noch dem Behindertenbeirat abgestimmte Neuregelung umgehend wieder rückgängig zu machen und beide bei künftigen Entscheidungen rechtzeitig mit einzubeziehen.
Steininger Umdenken bei städtischen Bauvorhaben
(Bayreuth, 09.09.2011) Der Kindergarten Oberpreuschwitz, die Städtische Wirtschaftsschule und die Grund- und Mittelschule St. Georgen sollen erweitert, bzw. umgebaut werden. Alle Baumaßnahmen werden in altbewährter Massivbauweise vorgenommen, weswegen die grüne Stadträtin Sabine Steininger gegen die Vorhaben votierte. Für sie ist diese Bauausführung angesichts des damit verbundenen CO2-Ausstosses und kontinuierlich steigender Energiekosten nicht mehr zeitgemäß. Um endlich neue Wege beim städtischen Bauen zu gehen, beantragt die Grüne, eine verbindliche Einführung des Passivhausstandards für alle Baumaßnahmen (Neu- und Erweiterungsbauten sowie Bestandssanierungen) der Stadt Bayreuth, der GEWOG sowie sämtlicher städtischer GmbHs.
Steininger kritisiert Vorgehen der Stadt Bayreuth
(Bayreuth, 23.08.2011) Kaum ist der Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Bayreuth und Horizonte e.V. unterzeichnet, droht den Vereinen Kulturkraft e.V. und Schoko e.V. neues Ungemach, wie Stadträtin Sabine Steininger erfahren hat. Mit Schreiben vom 11. August forderte die Gewog TES Hauke Zimmermann, den Vorsitzenden des Vereins Kulturkraft e.V., auf „die Ihnen gehörenden Gegenstände aus dem Gebäude zu entfernen“, reklamiert aber gleichzeitig das Eigentum an der Skateanlage für sich.
Steininger kritisiert neuerliche Abwesenheit des Oberbürgermeisters
(Bayreuth, 05.06.2011) Während Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl und Landrat Hübner den 1. Teilabschnitt des Fahrrad- und Freizeitrings eröffnen, findet im Rathaus die Sitzung des Umweltausschusses statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Vorstellung des Umweltschutzberichts 2010. Die Diskussion findet erneut in Abwesenheit des Oberbürgermeisters statt.
Steininger sieht Stadtverwaltung gefordert, nach einer Lösung zu suchen
(Bayreuth, 15.05.2011) Den Bericht vom 10. April im Sonntag in Franken nahm Sabine Steininger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Unabhängigen zum Anlass, um bei Oberbürgermeister Hohl nachzufragen, ob es zwischenzeitlich Gespräche mit den betroffenen Marktbeschickern gegeben habe, um gemeinsam zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung zu kommen.
Antrag der Grünen und Unabhängigen erneut nicht auf der Agenda
(Bayreuth, 29.04.2011) Am 27. Februar 2011 hatten die Grünen und Unabhängigen in einem Antrag einen umfassenden Sachstandsbericht zum Projekt Jugend- und Kulturzentrum in der Schokoladenfabrik St. Georgen gefordert. Mit Schreiben vom 3. März hatte Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl den Eingang des Antrags bestätigt und nach Bearbeitung eine Behandlung im zuständigen Bauausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen zugesagt. Geschehen ist indes laut Sabine Steininger noch nichts.
Bayreuth gehört bei Kontrollen zu Schlusslichtern
(Bayreuth, 21.04.2011) Mit einer Anfrage wollte die grüne Stadträtin Sabine Steininger in Erfahrung bringen, wie und in welchem Umfang die Stadt Bayreuth den Umsetzungshinweisen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung des Waffenrechts vom 25. Juli 2009 bereits nachgekommen ist. Die Antwort fiel ernüchternd aus: Die Kontrollen beginnen erst.
Grüne und Unabhängige legen Antragspaket vor
(Bayreuth, 12.04.2011) Die Reaktorkatastrophe in Fukushima hat wieder einmal gezeigt, dass Atomkraft eine nicht beherrschbare Risikotechnologie ist. Daher kann und darf es nicht dabei bleiben, dass die sieben ältesten Atommeiler lediglich vorübergehend für drei Monate abgeschaltet werden. „Auch die Stadt Bayreuth muss umdenken, neue Wege gehen und umsteuern“, fordert die grüne Stadträtin Sabine Steininger, die für die Fraktion ein dreiteiliges Antragspaket eingereicht hat.
Gote und Steininger fordern Bayreuther Stadtrat auf, BMTG-Anregung abzulehnen
(Bayreuth, 29.03.2011) Auf Ablehnung stößt bei Ulrike Gote, MdL und Stadträtin Sabine Steininger die Anregung der Bayreuth Marketing und Tourismus GmbH, die am Mittwoch auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung steht. Demnach sollen aus Anlass des Pfingstmarktes am Sonntag, 5. Juni 2011, in Bayreuth die Einzelhandelsgeschäfte von 13 bis 18 Uhr geöffnet haben.
Grüne und Unabhängige reichen Antrag ein
(Bayreuth, 27.03.2011) Den Kommentar von Werner Kolhoff im Nordbayerischen Kurier vom 12. März 2011 nimmt die grüne Stadträtin Sabine Steininger
zum Anlass, um den Antrag zu stellen, die Stadt Bayreuth möge das Projekt „Stolpersteine“, www.stolpersteine.com, auch in Bayreuth initiieren.
Grüne und Unabhängige legen Fragenkatalog vor
(Bayreuth, 06.03.2011) Im Rahmen der Haushaltsberatung vom 14. Februar fragte die grüne Stadträtin Sabine Steininger nach, weswegen die Einnahmen von Mieten aus Wohnungen und ähnlichem für das Jahr 2011 um ca. 48.000 Euro niedriger angesetzt worden seien als im Vorjahr. Dies, so die knappe Antwort, läge daran, dass die Stadt Bayreuth die Objekte im Laufe des Jahres veräußern würde.
Grüne und Unabhängige fordern umfassenden Bericht
(Bayreuth, 27.02.2011) Nachricht von der Trennung der Stadt Bayreuth vom Kooperationspartner Kulturkraft e.V. nimmt die grüne Stadträtin Sabine Steininger, die die Fraktion im Bauausschuss und im Arbeitskreis Soziale Stadt St. Georgen vertritt, zum Anlass, um einen umfassenden Sachstandsbericht anzufordern.
Grüne und Unabhängige fordern zeitnahen Bericht
(Bayreuth, 17.01.2011) Die jüngsten Berichte, wonach in Bayreuth die Gewerbeflächen knapp würden, nahm die grüne Stadträtin Sabine Steininger, die die Fraktion künftig im Bauausschuss vertreten wird, zum Anlass, von Oberbürgermeister Hohl zeitnah einen Bericht zur Auslastung der Gewerbegebiete zu fordern.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]